Breitbanderschließung der sächsischen Schulen
In gemeinsamer Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat das Staatsministerium für Kultus (SMK) im Sommer 2022 mit Unterstützung der Breitbandkoordinatoren der Landkreise und der Kreisfreien Städte den aktuellen IST-Erschließungsstand jeder sächsischen Schule sowohl hinsichtlich der aktuellen Technologie als auch der aktuell erreichbaren Datenrate erhoben.
Im Ergebnis sind von den mehr als 2.000 sächsischen Schulen bereits mehr als ein Drittel (rund 34 %) mit einer direkten Glasfaseranbindung (Fibre to the building – Fttb) versorgt. Rund die Hälfte (rund 53 %) wird über laufende und durch den Bund sowie den Freistaat Sachsen geförderte Ausbauvorhaben bis Ende 2025 entsprechend versorgt (Stand: November 2022).
Um auch jene sächsischen Schulstandorte zu berücksichtigen, die aktuell nicht über einen Fttb-Anschluss verfügen und auch in absehbarer Zukunft nicht anderweitig erschlossen werden, hat das SMK die »Initiative Breitband« aufgelegt.
Das SMK verfolgt das Ziel, bis 2025 in Kombination aus eigenwirtschaftlichem Ausbau, bundesgefördertem Ausbau und der »Initiative Breitband« alle sächsischen Schulen mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen, gleichzeitig aber unwirtschaftliche Doppelerschließungen nach Möglichkeit auszuschließen.
Für die Umsetzung dieses Vorhabens werden finanzielle Mittel im Umfang von bis zu 21,8 Millionen Euro aus dem Sondervermögen »Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet« für eine direkte Erschließung der Schulen bis zum 31. Dezember 2025 bereitgestellt. Die Erschließung erfolgt in einem zentral geführten Verfahren – eine individuelle Auftragsvergabe durch jeden einzelnen Schulträger ist nicht erforderlich.
Da der Breitbandausbau ein sehr dynamisches Politikfeld darstellt, in dem keiner einer der Beteiligten zu einem bestimmten Stichtag über hundertprozentig aktuelle Informationen zu jedem Schulstandort verfügt, hat das SMK im Rahmen der »Initiative Breitband« im April 2023 ein Onlinetool aufgesetzt, um noch einmal die aktuell dem SMK zu jeder Schule vorliegenden Informationen mit dem jeweiligen Schulträger abzugleichen und ggf. weitere für eine Erschließung über die »Initiative Breitband« infrage kommende Schulstandorte zu ermitteln. Aktuell erfolgt die Auswertung der Rückmeldungen von den einzelnen Schulträgern.
»Initiative Breitband« – bisheriger Stand der Umsetzung
Im November 2022 sind die betreffenden Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft ermittelt worden, die mit den Mitteln aus dem Sondervermögen versorgt werden sollen. Im Dezember 2022 erhielten die jeweiligen Schulträger ein unentgeltliches Angebot für die bauliche Realisierung eines Glasfaseranschlusses an der betreffenden Schule in ihrer Trägerschaft. Mit Abschluss eines entsprechenden Kooperationsvertrages zwischen SMK und dem jeweiligen Schulträger wurde im Februar 2023 die Erschließung der betreffenden Schule verbindlich gegenüber der Deutschen Telekom beauftragt. Die bauliche Umsetzung erfolgt – gegliedert nach Arbeitspaketen – über die gesamte Laufzeit der Vertragsergänzung bis 31. Dezember 2025.
Aktuell haben 63 Schulträger mit 131 Schulen an 85 Standorten das Angebot angenommen und nehmen an der »Initiative Breitband« des SMK teil.
Mit Beginn des 3. Quartals 2023 startet die Deutsche Telekom mit den ersten Bauarbeiten an sächsischen Schulen in den Landkreisen Zwickau, Nordsachsen, Erzgebirgskreis sowie in der Landeshauptstadt Dresden.
Am 29. Juni 2023 wird Staatsminister Christian Piwarz den 1. Spatenstich im Rahmen der »Initiative Breitband« an der Prof.-Dr.-Sterzel-Grundschule Niederfrohna, Schulstraße 1 in 09243 Niederfrohna (Landkreis Zwickau) durchführen.
Hinweis gemäß § 44a SäHO:
Die Mittel werden auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes zur Verfügung gestellt.
