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Breitbanderschließung der sächsischen Schulen

Von den mehr als 2000 sächsischen Schulen sind bereits mehr als ein Drittel (rund 34 %) mit einer direkten Glasfaseranbindung (Fibre to the building - Fttb) versorgt. Rund die Hälfte (49 %) wird über laufende und durch den Bund sowie den Freistaat Sachsen geförderte Ausbauvorhaben bis Ende 2025 entsprechend versorgt. Das Staatsministerium für Kultus beabsichtigt, eine »Initiative Breitband« für jene sächsischen Schulstandorte aufzulegen, die aktuell nicht über einen Fttb-Anschluss verfügen und auch in absehbarer Zukunft nicht anderweitig erschlossen werden.

Für die Umsetzung dieses Vorhabens sollen finanzielle Mittel aus dem Sondervermögen »Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet« für eine direkte Erschließung der Schulen bis zum 31.12.2025 bereitgestellt werden. Die Erschließung erfolgt in einem zentral geführten Verfahren – eine individuelle Auftragsvergabe durch jeden einzelnen Schulträger wird nicht erforderlich sein.

Aktuell sind die betreffenden Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft ermittelt worden, die mit den Mitteln aus dem Sondervermögen versorgt werden sollen. Um den Erschießungsprozess der Schulstandorte zügig starten zu können, müssen noch die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) des Sächsischen Landtages eingeholt und die vertragsrechtliche Beauftragung des entsprechenden Dienstleisters abgeschlossen werden.

Im Anschluss daran erhalten die jeweiligen Schulträger ein unentgeltliches Angebot für die bauliche Realisierung eines Glasfaseranschlusses. Dies setzt den Abschluss eines entsprechenden Kooperationsvertrages voraus, den das SMK jedem betreffenden Schulträger zeitnah zusenden wird.

Hinweis gemäß § 44a SäHO:

Die Mittel werden auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes zur Verfügung gestellt.

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