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Grundlagen

Die VN-Behindertenrechtskonvention

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (VN-Behindertenrechtskonvention) ist in Deutschland seit dem 26.03.2009 rechtlich verbindlich. Die Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention ist für Sachsen Herausforderung und Chance zugleich.

Artikel 24 VN-Behindertenrechtskonvention enthält die Vorschriften für die Bildung und Erziehung von Kindern mit Behinderungen. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen zu gewährleisten. Sie müssen sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt mit den anderen in der Gemeinschaft Zugang zu einem hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben. Die Zielformulierungen der VN-Behindertenrechtskonvention gehen über den lernzielgleichen integrativen Unterricht hinaus. Sie schließen lernzieldifferenten Unterricht ein, bei dem sich die Leistungsanforderungen an den Leistungsvoraussetzung und Fähigkeiten der Kinder mit Behinderung orientieren.

Bei allen Maßnahmen, die Kinder mit Behinderung betreffen, hat das Wohl des Kindes Vorrang (Artikel 7 Abs. 2 VN-Behindertenrechtskonvention).

Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, unter Ausschöpfung ihrer verfügbaren Mittel Maßnahmen zu treffen, um nach und nach die volle Verwirklichung dieser Rechte zu erreichen  (Artikel 4 Abs. 2 VN-Behindertenrechtskonvention).

Viele Wege – ein Ziel

Alle haben ein Recht auf schulische Bildung, denn: Jeder zählt! Bildung ist der Schlüssel zu Selbstbestimmung und aktiver gesellschaftlicher Teilhabe. Das Wohl der Kinder mit und ohne Behinderung ist in gleicher Weise zu berücksichtigen. Die professionelle Diagnostik, Beratung und schulische Förderung muss dafür sehr hohe Anforderungen erfüllen. Deshalb wird die sonderpädagogische Förderung konsequent weiterentwickelt und im Regelschulwesen ausgebaut.

Die Förderorte für die Schüler sind vielfältig und bieten differenzierte Angebote. Der Lern- und Förderort kann an einer allgemeinen Schule oder an einer Förderschule sein. Allgemeine Schulen sind alle allgemeinbildenden und berufsbildenden Schularten außer den Förderschulen. Die Entscheidung über den optimalen Lern- und Förderort ist für jeden Schüler individuell zu treffen. Das Ziel ist, für den Einzelnen die größtmögliche Selbstständigkeit und seine Teilhabe am beruflichen und gesellschaftlichen Leben zu erreichen.

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Bild: Schmetterlinge

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Empfehlungen des Experten- gremiums, übergeben von Herrn Staatsminister a. D. Dr. Geisler (Leiter des Expertengremiums) an Frau Staatsministerin Kurth am 19. Dezember 2012

Fortzuschreibender Aktions- und Maßnahmeplan zur Umsetzung vom Artikel 24 der VN-Behindertenrechtskonvention

© Sächsisches Staatsministerium für Kultus